Müll wiegen, Ja oder Nein? Gelber Sack oder gelbe Tonne? Bio-Müll und Grünschnittannahme?
Seit Monaten schwelt nun schon der Streit über das Abfallsystem in Hamminkeln und die Fronten haben sich mit der Zeit leider ziemlich verhärtet. Nach einem Eklat bei der Ratssitzung im Mai folgte eine Eskalation, die am Ende niemandem hilft, sondern allenfalls schadet, nicht zuletzt auch der Debattenkultur und Wahrnehmung von Kommunalpolitik.
Da uns Sachlichkeit in der Diskussion wichtig ist, haben wir uns bislang mit Äußerungen eher zurückgehalten, zumal das Thema zugegebenermaßen auch innerhalb unserer Wählergemeinschaft sehr kontrovers diskutiert wird.
Anders als bei vielen Parteien gibt es bei uns keinen Fraktionszwang – um aber mal so etwas wie den „gemeinsamen Nenner“ unserer Fraktion zu formulieren:
Wir halten die bisherige Abfallentsorgung mittels Wiegesystem zunächst für gut und bewährt. Sicherlich nicht perfekt, aber grundsätzlich richtig im Ansatz: Müllvermeidung wird mit dem Wiegesystem direkt belohnt. Kg die nicht gemacht werden, müssen auch nicht bezahlt werden. Doch die gesamte Müllentsorgung hat viele Facetten, die betrachtet werden müssen.
Das bedeutet auch, dass wir für Anpassungen und Verbesserungen offen sind. Für vernünftige Entscheidungen sind jedoch Informationen und Daten erforderlich, die es in der Form aktuell nicht gibt, wie insbesondere in der Stellungnahme des Klima- und Umweltbeirates zum Wiegesystem für Restmüll in Hamminkeln deutlich wird.
Unbestritten ist, dass es in der Hamminkelner Bürgerschaft Kritik am Abfallsystem und Rufe nach Veränderung gibt. Es stellt sich uns jedoch die Frage, ob die Lautstärke dieser Stimmen zwangsläufig eine Mehrheit bedeutet?
Die durch eine Partei zu diesem Thema durchgeführte Umfrage ist ja zunächst einmal als Beitrag zum Thema Bürgerbeteiligung anzuerkennen, allerdings wird richtigerweise von der Partei selbst eingeräumt, dass die Umfrage nicht repräsentativ ist (auch wir hatten eine Umfrage entwickelt, uns aber eben aufgrund absehbar nicht-repräsentativer Ergebnisse gegen die Durchführung entschieden).
Die genannten 1.954 Teilnehmer bilden gerade einmal 7% der Einwohnerzahl Hamminkelns (ca. 28.000) ab. Würde man wohlwollend annehmen, dass jeder Teilnehmer einem Haushalt zuzuordnen ist, läge die Teilnahmequote (bei ca. 11.000 Haushalten) immerhin bei 18%. Man kann hieraus jedoch auch ableiten, dass dieses Thema offenbar für 82% der Haushalte keine große Bedeutung hat oder sie mit dem bisherigen System ebenfalls zufrieden sind.
Wir sind daher der Meinung, dass mit einer Beibehaltung des bisherigen Systems dem Bürgerwillen durchaus Rechnung getragen wird.
Allerdings schließen wir uns auch der Kritik einiger Fraktionen an, dass die Verwaltung beim Thema Beantwortung von Fragen und Versorgung mit Informationen nachbessern muss. Strittige Punkte werden vorerst offen bleiben und sollten künftig auf Basis von belastbaren Daten und Fakten sachlich und lösungsorientiert diskutiert werden.
Hierbei wünschen wir uns einen partnerschaftlichen und konstruktiven Umgang zwischen Verwaltung, Fraktionen und Gremien wie dem Klimabeirat.
Das Thema Bürgerbeteiligung in Form von Umfragen sollte dabei künftig ausdrücklich mit in Betracht gezogen werden. Allerdings sind wir der Auffassung, dass es keinen Sinn macht, wenn Umfragen über die Parteien bzw. Wählergemeinschaften gesteuert werden, da dies automatisch mit einer gewissen Befangenheit verbunden ist.
Vielmehr sollten diese durch die Verwaltung durchgeführt und ausgewertet werden. Dass das nicht ohne Aufwand geht versteht sich von selbst, aber letztlich sollte doch auch die Stadt Hamminkeln als Kommune ein Interesse daran haben, bürgernah bzw. „kundenorientiert“ zu denken und handeln und somit als Wohnort für (Neu-)Bürgerinnen und -bürger attraktiv zu sein!